„Anne Will: Scholz und Laschet auf Partnersuche – für wen entscheiden sich FDP und Grüne?“
An der Berliner Singlebörse gibt‘s nach einer Turbo-Flirtphase jetzt schon die ersten Dates. Anne Will fragt kundige Gäste:
Manuela Schwesig (47, SPD). Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern bastelt zurzeit selber an einem Regierungsbündnis.
Norbert Röttgen (56, CDU). Der Partei-Vize schlägt Alarm: „Die CDU ist in existenzieller Gefahr als Volkspartei!“
Otto Fricke (55, FDP). Der erfahrene Haushaltspolitiker sieht sich nicht als „graue“, sondern höchstens als „ergraute Eminenz“.
Konstantin von Notz (50, Grüne). Der Weltanschauungsbeauftragte sieht in einem Bündnis mit der FDP „eine große Chance“.
Christiane Hoffmann (54). Die Journalistin („Spiegel“) führte ein aufschlussreiches Interview mit Olaf Scholz.
Im Wahlkampf flogen die Fetzen, jetzt behandeln die Streithähne (und –hennen) einander lieber wie rohe Eier. Das Zoff-o-Meter ist gespannt, wie lange sie das durchhalten.
Frommster Wunsch
Der FDP-Politiker ist als erster am Ball. „Es geht nicht um die Frage ‚Wer mit wem‘, sondern ‚Was‘!“ betet er tapfer vor. „Mit wem kriege ich die Modernisierung hin, mit wem schalte ich einen Gang höher, habe ich einen super schnell ladenden Akku oder nutze ich Wasserstoff?“
Frickes klare Ansage: „Das ist das, worauf es in den nächsten Wochen ankommt. Darüber wird verhandelt!“
Erstes Foul
Von Notz sortiert lieber schon mal vor: Es gebe jetzt die „große Chance, eine progressive neue Regierung des Aufbruchs zu bekommen“, fiedelt er. Die Verhandlungen müsse man „basisdemokratisch absegnen und rückkoppeln“.
Danach ist es mit der gewollten Zurückhaltung ganz schnell vorbei: „Es ist doch offenkundig, dass die Union in einem nicht satisfaktionsfähigen Zustand ist!“ wettert der Grüne.
Eleganteste Pirouette
Die Ministerpräsidentin macht gleich klar, dass es für sie hier nicht um Programme, sondern um Personen geht: „Wir als SPD wollen ganz klar diese Ampel unter Führung von Olaf Scholz“, erklärt sie forsch. „Er hat ja dafür auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger bekommen.“
„Er hat 25,7 Prozent“, widerspricht die Talkmasterin. „Das ist jetzt nicht das Vertrauen aller!“
Doch Schwesig schwurbelt sich clever raus: „Am Ende sind die Stimme aufgeteilt, und das ist ja auch gut so. Die Wahl ist der Höhepunkt der Demokratie. Es gibt das Bürgervotum. Wie kann die beste Regierung für Deutschland gebildet werden? Nach vorne gerichtet … Augenhöhe … gut, wenn es Unterschiede gibt…“
Steilste These
„Das Wahlergebnis hat die SPD als Siegerin hervorgebracht“, gibt der CDU-Vize umstandslos zu.
Aber, so Röttgen: FDP und Grüne hätten bekundet, es sei ein „offener Prozess“. Und in der Ampel gebe es „riesige, fast unversöhnliche, sehr, sehr große Unterschiede“.
Seine Schlussfolgerung: „Das wird man nun gewichten: Was sind eigentlich die wichtigsten Punkte in den nächsten Jahren? Und danach sollte man eigentlich entscheiden.“ Nicht nur nach den knappen Zehntelprozenten, soll das wohl heißen.
Prompt geht das Zoff-o-Meter los
Auf Wills Frage, ob er immer noch für Laschet sei, hat Röttgen eine schlaue Antwort im Ärmel: Da die CDU keinen Regierungsanspruch habe, verbiete es der Respekt vor dem Wahlergebnis, „zu sagen, wir wollen, dass unser Kandidat Kanzler wird.“
„Das ist ein ganz großer Witz in Tüten!“ schimpft Schwesig los. „Das ist doch ein Irrwitz! Sie wollen gerne eine Regierung bilden, sagen aber nicht, wer die Regierung anführen soll! Das ist eine schräge Nummer!“
Klügster Konter
„In unseren Land geht es überhaupt nicht darum, wer Kanzler wird!“ widerspricht Röttgen. „Wir haben gewaltige Probleme! Es geht auch um den Kanzler, aber bei weitem nicht nur um den Kanzler!“
Seine Analyse: Die Union sei nur deshalb nicht in der Opposition, weil FDP und Grüne sagen: „Wir akzeptieren nicht, dass Olaf Scholz schon Kanzler ist. Wir wollen mit beiden, mit SPD und CDU/CSU, sprechen und loten die Inhalte aus.“
Coolste Antwort
„Wissen Sie eigentlich, was Sie da bekommen?“ fragt Will den FDP-Politiker.
„Nein“, antwortet Fricke. „Ich weiß auch noch nicht, wieviel Olaf Scholz ich bekomme, und wieviel Saskia Esken, und wieviel Norbert Walter-Borjans.“ Rumms!
Schlauestes Plagiat
„Wenn Sie sich einig sind, können Sie natürlich auch den Kanzler bestimmen“, sagt die „Spiegel“-Journalistin zu Fricke und von Notz. „Es ist ja bei Ihnen vor allem von Aufbruch die Rede. Sie haben damit ein Thema und einen Ton gesetzt. Aufbruch, Fortschritt, Modernisierung.“
„Warum vertrauen wir jemandem? Entweder, weil jemand sagt: Dem kannst du vertrauen. Oder, weil jemand gibt, obwohl er nicht muss. Oder, weil jemand nicht nimmt, obwohl er könnte“, philosophiert Fricke
Dann plaudert Hoffmann aus dem Nähkästchen: „Olaf Scholz hat das in unserem Interview sofort aufgegriffen und das Wort ‚Aufbruchsbotschaft‘ ständig wiederholt“, berichtet die Journalistin, „obwohl er überhaupt keinen Aufbruchswahlkampf geführt hat!“
Kritischstes Kompliment
„Er ist letztlich gewählt worden für Kontinuität, Stabilität und ‚Ich bin Merkel‘!“, fügt Hoffmann hinzu. „Aber er hat sofort gesehen: das ist ein Projekt, das können wir brauchen für eine Ampel-Regierung!“
„Der SPD-Wahlkampf war eine straighte Kiste“, lobt von Notz, „und Olaf Scholz ist ein wahnsinnig erfahrener Politiker, mit dem man gut und interessant verhandeln kann. Aber dass das der Hort der Progression und des Fortschritts wird, dafür müssen, glaube ich, andere sorgen.“
Schlappstes Dementi
Will berichtet über „Zweifel, ob Saskia Esken, Kevin Kühnert und die SPD-Linke überhaupt das Gleiche wollen wie Olaf Scholz“.
„Vielleicht braucht der eine oder andere ein bisschen länger, um aus dem Wahlkampfmodus rauszukommen“, spottet die Ministerpräsidentin. „Aber Olaf Scholz und die Parteispitze haben in den letzten Jahren bewiesen, dass sie eng zusammenarbeiten.“ Halleluja!
Löblichster Vorsatz
„Es ist bis heute nicht klar, dass drei Parteien sagen, wir haben eine Mehrheit und bilden eine Regierung“, beharrt Röttgen. „In dem Augenblick wären wir Opposition, aber auch heute Abend ist das objektiv nicht die Lage!“
Und: „Wenn das nicht der Fall ist, ist die Union in der Pflicht, Gespräche zu führen“, fügt der CDU-Vize hinzu, „Das Gesprächsinteresse ist ja von beiden Parteien (FDP und Grüne) ausdrücklich geäußert worden.“
Dramatischste Warnung
„Da noch nicht klar ist, wer die Regierung bilden will, sind wir bereit, zu regieren“, stellt Röttgen zum Schluss fest. „Es gibt erhebliche Gemeinsamkeiten. Und wir werden in den nächsten Jahren gewaltige Herausforderungen haben.“
Denn, so der langjährige Außenpolitiker: „Wir werden in diesem Winter erleben, dass Wladimir Putin mit Gas Politik macht und versucht, auf unsere Politik, auf die Außenpolitik Deutschlands, Einfluss zu nehmen.“
„Dann wird sich die neue Regierung verständigen müssen“, kündigt Röttgen an. „Das ist eine der Positionen, wo die Position der SPD mit denen der beidem anderen Parteien vollkommen quer liegt.“
Gretchenfrage des Abends
Ein ARD-Einspieler zeigt Laschet-Kritiker wie Friedrich Merz und auch Röttgen. „Sprechen Sie ihm die Führungsfähigkeit ab?“ will Will von dem Partei-Vize wissen.
Die Union habe die Verantwortung, das Wahlergebnis anzunehmen, antwortet Röttgen, und: „Natürlich wird, wenn wir nach 24 Prozent für die CDU die Konsequenzen ziehen, auch der Spitzenkandidat eine Rolle spielen.“
Energischste Schlussoffensive
Aber, so Röttgen: „Wenn die Regierungsbildung nicht klar ist und die beiden Parteien sagen, wir wollen genauso mit der Union reden, dann müssen wir gesprächsbereit und gesprächsfähig sein, und das sind wir in der Personalkonstellation, die die Partei gewählt hat.“
Seine Hoffnung: „So nehmen wir die Verantwortung wahr und sind sehr wohl in der Lage, über unsere Inhalte zu sprechen.“ Amen!
Fazit
Durchschaubare Argumente und überdeutliche parteipolitische Präferenzen, aber auch ehrliche Eingeständnisse und interessante neue Ideen: Das war ein Talk der Kategorie „Ringelpiez mit Anmachen“.